es gauckt nie etwas besseres nach

[rosettenfreak]

@kugelfisch

Mein Vertrauen in die deutsche Presse ist auf jeden Fall grösser als ins Internet. Und vor allem grösser als in Internetbloggs.
Das Internet ist genau das Medium, das die letzten Wochen den grössten Müll über Gauck in die Welt gesetzt hat; allen voran private Blogs wie "Das Ostblog" und ähnliche.

Es gibt natürlich auch gute politische Foren im Netz.
"Doppelpod" ist so eines.
In der Darstellung des Kosovo-Krieges irrt "doppelpod" allerdings.
Ich komme gleich darauf zurück.

- Und Was soll: "Wenn du glaubst, "Bild" hätte Wulff im Alleingang demontiert..."
"Bild" hat Wulff nicht demontiert. Wulff hat sich selbst demontiert.

- Verflechtungen zwischen Wirtschaft und Politik gab es immer, genauso, wie Verflechtungen zwischen Medien und Politik, und zwischen Medien und Wirtschaft.
Karrieren und Karrierewechsel wie du sie schilderst, sind nichts Ungewöhnliches und auch nichts Ehrenrühriges, solange es einen Medienpluralismus gibt in einer Gesellschaft.
Und den gibt es in der BRD nach wie vor.
Noch sind wir nicht in Berlusconis Italien, und da kommen wir mit ziemlicher Sicherheit auch nicht hin.

-Deutschland und der Kosovo- Konflikt

Die Bombardierung Serbiens durch die Nato erfolgte ohne UN-Mandat, war aber richtig und notwendig wegen der eklatanten Menschenrechtsverletzungen der jugoslawischen Armee.

Deutschland hat sich am Balkan-Krieg, am Kosovo-Krieg beteiligt, was völlig richtig war.

Die Europäer haben im allzu langen und allzu grossen Vertrauen auf die Diplomatie zu lange einem Völkermord in ihrem Hinterhof (auf dem Balkan) zugesehen.
Bei Leuten wie Tudjman und Milosevic und Mladic, und wie die Balkanverbrecher sonst noch hießen, hilft keine Diplomatie, sondern nur ne klare Ansage.

Da kann man sich nicht ausschließlich auf Verträge berufen.

Zudem wird die völkerechtliche Dimension des Balkankrieges bis heute sehr unterschiedlich und kontrovers gesehen.
Der Tatbestand eines Angriffskrieges seitens der Nato war nicht gegeben, und auch der "2+4-Vertrag" wurde nicht verletzt, da von einem friedlichen Zusammenleben der Völker im damaligen Jugoslawien schon lange nicht mehr die Rede sein konnte.
Es gab also ein notstandsähnliches Recht auf eine humanitäre Intervention um Schlimmeres zu verhindern, und genau das wurde getan.("Nothilferecht", "Genfer Konvention", Bedeutung der Menschenrechte im Völkergewohnheitsrecht)

Und da es kein Angriffskrieg war, war die deutsche Beteiligung auch eindeutig KEIN VERSTOSS gegen die deutsche Verfassung, kein Verstoss gegen Art. 26 GG.
So hat auch der damalige Generalbundesanwalt geurteilt.

Die völkerrechtliche Debatte über den Zerfall Jugoslawiens füllt Bände.
Es gibt gute juristische Gründe, ihn für richtig und rechtens zu halten

Genauso wenig hilft jetzt im Fall Syrien weder ein Kofi Anan, noch sonst irgend ein Schwafelverein.
Und die Uno schaut bisher immer noch zu...
Und macht Palaver, Palaver, Palaver,...
Und derweil kann Assad in aller Ruhe sein eigenes Volk abschlachten.

-Verstaatlichung von Banken:
Ein Lieblingsmantra der Linken, grade nach der jüngsten Finanzkrise.
Dabei waren es grade die staatlichen Landesbanken, die die grössten Verluste eingefahren haben.
Der Staat ist nicht der bessere Unternehmer.

lg
"rosi" (Johannes)

Ps.avon abgesehen hat das alles- Balkankonflikt, Bankenkrise, etc...- nichts mit der Wahl von Gauck zum nächsten BP zu tun.

 

[rosettenfreak]

-@"Worüber sich alle einig sind, verdient am meisten hinterfragt zu werden"
(Lichtenberg)


Ein Spruch, den "kugelfisch" gerne zitiert.

Der Spruch ist so richtig wie falsch, was für jeden Allgemeinplatz gilt.
Natürlich ist ne kritische Haltung richtig und notwendig, man muss nur aufpassen, dass sie nicht die Grenze zur Paranoia überschreitet.
Wendet man diesen Spruch auf alles an, dann liegt leicht der Fehlschluß nahe: Die offizielle Version ist immer falsch, und das Gegenteil ist richtig.

-Da waren die Amis dann nicht auf dem Mond, sondern haben das Ganze in nem Fernsehstudio gedreht.
-Da haben sich die Amis an "Nine Eleven" die Türmchen selbst weggeschossen.
-Da war die nervige Lady Di das Opfer eines Mordkomplotts
-Da lebt Elvis immer noch als fröhlicher Rock-Rentner auf Jamaika, und pimpert
eine Negerbraut nach der anderen.

....

Das war jetzt nur ne kleine Auswahlaus einer Menge obskurer Theorien.

lg
"rosi" (Johannes)

 

[PoppingTom]

Dort wo sich Regierung und Opposition einig sind, fehlt es auch meistens an Kritik in den deutschen Medien.

Das gilt besonders für die deutsche Aussenpolitik. Sehr deutlich wurde das im Jahr 1999, als sich die deutsche Regierung unter Bruch der eigenen Verfassung und bei Missachtung diverser internationaler Verträge am Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien beteiligte. Hier machte sich fast die gesamte deutsche Presse die Position der damaligen Regierung Schröder/Fischer zu eigen. Auch die offensichtlichen Unwahrheiten, die diese Regierung damals zur Rechtfertigung des Krieges verbreitete, wurde vom Gros der deutschen Medien kaum angezweifelt. Im Gegenteil, die meisten Medien halfen bei der Verbreitung. Der Grund: Bis auf die kleine und am Rande des Parteienspektrums stehende PDS hielten damals alle deutschen Parteien den Krieg für notwendig. Erst einige Zeit, nachdem der Krieg zu Ende war, gaben ein paar Medien zu, dass diverse Kriegsgründe erfunden waren. So steht heute fest, dass der von dem damaligen Verteidigungsminister Scharping als Begründung für den Krieg angeführte so genannte „Hufeneisenplan“, der eine angeblich von der jugoslawischen Regierung geplante ethnische Säuberung des Kosovo beweisen sollte, überhaupt nicht existiert hat. Diese Enthüllung nutzte natürlich nichts mehr, da der Krieg geführt war und die Kriegsziele erreicht. Eine Entschuldigung der Medien, die vor dem Krieg die Falschmeldung verbreitet hatten, steht übrigens bis heute aus.

Oje, da ist es wieder, ein Reizthema, bei dem ich an die Decke gehen könnte, weshalb ich 1999 immer gesagt hab "Nee, ich bin kein Ossi. Ich komm nich von dort. Ich versteh nicht, was in deren Köppen abgeht."

Kosovo-Krieg und Lügen. Ich muss das gar nicht weiterlesen, ich schäm mich für den, der sowas breittritt. Ich kann mich darauf verlassen, dass solche "Lügenaufdecker" selbst nur die Halbwahrheit erzählen. Und wenn ein Lügner einen anderen Lügner mit Lügen überführt - warum soll ich das ernst nehmen?

Ich hatte während des Kosovo-Krieges Dutzende Gespräche mit Leute aus dem Osten, die ich für halbwegs intelligent, halbwegs realistisch blickend gehalten habe. Die kamen mir mit "militärisch-industrieller Komplex", der diesen Krieg angeblich herbeigezwungen hätte, um Profite zu machen. Und überhaupt ginge es nur gegen Jugoslawien, weil es das letzte noch sozialistische Land in Europa war. Ich schwöre, zu Ostzeiten haben diese Leute nicht so verbissen propagandistisch geredet, nie. Dann hat die "Junge Welt" täglich irgendwelche Leute ausgeschimpft, die es wagten, die Militärschläge für gerechtfertigt zu halten, Wolfgang Niedecken von BAP war für die "Unperson des Tages", und die schrieben sogar, es sei richtig von Erich Honecker gewesen, BAP nie in die DDR zu lassen.

Irgendwie haben die Leute nicht gecheckt, was 10 Jahre lang in Ex-Jugoslawien abging. Wen interessiert den Srebenica? Wen interessiert denn die Rolle von Milosevic ? Wer hat etwas von dem Verhandlungs-Marathon mit den Spitzen Jugoslawiens mitgekriegt, wer hat sich gefragt, was eigentlich die Grünen-Spitze davon hat, dass sie sich gegen ihre fundamental-pazifistische Basis stellt? Wer hat gecheckt, dass der Krieg nicht von Deutschland beschlossen wurde, sondern von insgesamt 22 NATO-Staaten, wer hat mitbekommen, dass Russland und China sich zwar erbost über den einsatz gezeigt haben, aber letztendlich dem eigentlichen Ziel der Luftschläge, nämlich die Verteibung der Kosovaren zu beenden - und die fand statt, Hufeisenplan hin oder her - letzendlich mitzutragen?

Und Scharping hat sich sehr wohl dafür entschuldigt, dass der Hufeisenplan sich als Falschinformation herausgestellt hat. Aber er war nicht der Hauptgrund der Luftschläge, sondern nur Teil seiner Rechtfertigung. Auf den Grünen-Parteitag, wo Fischer mit einen Farbbeutel beschmissen wurde - und dieser Parteitag wurde live übertragen - wurde nicht ein einziges Mal das Wort "Hufeisenplan" in den Mund genommen.

Ich hab selten soviel Ignoranz erlebt, wie wenn es darum geht, den Kosovo-Krieg zu kritisieren.

Was diesen ganzen anderen Schmarrn angeht von wegen Verwicklung von Politik und Medien - sorry, aber ARD und ZDF sind Staatsmedien. Und die beschäftigen sich wenigstens überhaupt mit Politik. Was man von den ganzen Spitzen-Privatsendern nun nicht gerade behaupten kann, wo sich auch nie ein Politiker hin verirrt. Ich behaupte, dass die staatlichen Medien neutraler und ehrlicher im Umgang mit Politik sind als private News-Sender wie N24, die viel zu pro-amerikanisch sind.

Ich finde es irgendwie manchmal komisch, wie audenjamesistisch sich Leute darüber echauffieren können, dass Politik überhaupt stattfindet. Ja, Herrgottnochmal, schmeisst euren Fernseher aus dem Fenster, dann seid's die Politik ein für alle mal los. Ihr brauchts die doch nicht. Ihr könnt auch ohne die.

 

[PoppingTom]

Natürlich ist ne kritische Haltung richtig und notwendig, man muss nur aufpassen, dass sie nicht die Grenze zur Paranoia überschreitet.
Wendet man diesen Spruch auf alles an, dann liegt leicht der Fehlschluß nahe: Die offizielle Version ist immer falsch, und das Gegenteil ist richtig.

-Da waren die Amis dann nicht auf dem Mond, sondern haben das Ganze in nem Fernsehstudio gedreht.
-Da haben sich die Amis an "Nine Eleven" die Türmchen selbst weggeschossen.
-Da war die nervige Lady Di das Opfer eines Mordkomplotts
-Da lebt Elvis immer noch als fröhlicher Rock-Rentner auf Jamaika, und pimpert
eine Negerbraut nach der anderen.

....

Das war jetzt nur ne kleine Auswahlaus einer Menge obskurer Theorien.

Ach Rosi, man kann diese Theorien ruhig haben. (Und die Elvis-Theorie ist das reinste "plot bunny" )

Aber man sollte die Leute nicht für blöd verkaufen. Zweifel und Misstrauen sind OK, Hinterfragen ist eigentlich Bürgerpflicht, aber hinterfragt werden sollten auch die Ergebnisse des Zweifelns und des Misstrauens. Und wichtiger als alles andere ist FAIRNESS.

Ich bevorzuge immer die Seite der Fairness, solange ich es nicht besser weiss.

 

[rosettenfreak]

@"Brain Tom"

Hi,
ich kann deine Postings 128/129 nur unterschreiben, besonders das, was du über den Balkan-Konflikt schreibst.
Das Ganze hatte ne lange Vorgeschichte, die heute oft ausgeblendet wird, und die Reaktionen auf Befürworter des Nato-Einsatzes waren damals tatsächlich sehr intolerant.

Verschwörungstheorien
Sicher, macht gar nichts, dass es sie gibt.
Man sollte aber einfach darauf achten, wie berechtigt Zweifel an einer Sache sind, und wie wahrscheinlich und wie gutempirisch belegt alternative Theorien sind.

Ähnlich absurd wie die Kosovo-Diskussion damals ist heute die Gauck-Diskussion, wo manche im Nachhinein festlegen wollen, wer denn damals in der DDR als Bürgerrechtler zu gelten hatte und wer nicht.

Gauck steht kommenden Sonntag nicht als Bürgerrechtler zur Wahl, sondern als Bundespräsident.

lg
"rosi" (Johannes)

 

[rosettenfreak]

@Die GAUCK-Diskussion- Ein Stück aus Absurdistan.

Die Talkshows über den designierten BP JOACHIM GAUCK sind kaum noch zu zählen.
Das letzte Beispiel totaler medialer Konfusion gaben vergangenen Donnerstag "ILLNER" und "BECKMANN."

Haben wir vor der Wahl von WULFF über dessen Eignung als BP dikutiert? Vor der Wahl HEROGS? Vor der Wahl KÖHLERS?
Nein.

Die Diskussion ist absurd, respektlos und vor allem überflüssig.


Was ist da nicht alles zu hören: Laut dem Linken KLAUS ERNST steht GAUCK angeblich "auf der Seite der Herrschenden."
Man glaubt, den Mann verorten zu müssen (und es zu können).
Man glaubt, ihm die Themen seiner Amtszeit vorschreiben zu dürfen.

Es entsteht der Eindruck, als würde der künftige BP über Wohl und Wehe dieses Landes entscheiden, als gäbe es keine wichtigere Personalie, als müsste der künftige BP die deutsche Politik neu erfinden.

Alles Unfug.
Die Kompetenzen des BP sind unverändert, und die Entscheidungen der deutschen Politik werden weiterhin nicht im Schloß Bellevue getroffen, sondern von der deutschen Regierung und vom deutschen Parlament.

lg
"rosi" (Johannes)

 

[Polarbear57]

Sowie Gauck im Amt ist wird er eine
Stellungnahme bzgl. der Medien
abgeben.

 

[rosettenfreak]

@PB57

Schau mer mal...


Dem Land würde die Gelassenheit des Ex-BP GUSTAV HEINEMANN gut stehen.
Der ging am Abend der Bundestagswahl 1969- eine der spannendsten Wahlen in der Geschichte der BRD, die die Bildung der ersten sozialliberalen Koalition zur Folge hatte- wie gewohnt um 20 Uhr zu Bett mit dem legendären Kommentar: "Wie die Bundestagswahl ausgeht? Ach, Kinder, das erfahren wir doch alles morgen aus der Zeitung."

lg
"rosi" (Johannes)

 

[rosettenfreak]

-ES IST VOLLBRACHT: GAUCK ist gewählt...

...und zwar mit einem hervorragenden Ergebnis.
Und auch seine kurze Antrittsrede war beeindruckend.

lg
"rosi" (Johannes)

 

[rosettenfreak]

@GAUCK - Die Antrittsrede

Habt ihr sie gesehen bzw gehört?
Sehr gut, wie ich finde.

Die Rede hätte auch von uns "Wahrhaftigen" sein können.

Habt ihr ANGIEs Gesicht gesehen, als sie stehend applaudierte? Der Blick und das Zucken der Mundwinkel?
Einfach göttlich.

lg
"rosi" (Johannes)

 

[Killozap]

Der Gauck ist nach Roman Herzog der erste Präsident, der wieder was taugt, wenn nicht gar nach Richard von Weizsäcker. Wir werden sehen, wie er weiter macht.

Er wird um die sog. "Integrations-Geschichte" nicht drum rum kommen, aber ich sehe da keine Probleme. Vielleicht bekommt er ja wie Erdogan die Möglichkeit, in der Türkei vor vielen christlichen Menschen zu reden? Vielleicht sehen die Türken ein, dass man hundertausende Armenier nicht hätte abschlachten sollen, vielleicht sehen dei Armenier aber auch ein, dass ihr Terrorismus dazu geführt hat.

Gauck soll bitte auch in der muslimischen Welt für christliche Werte eintreten, wenn Moscheen hier im Lande Minarette und Halbmond haben sollen, OK, gerne, aber bitte dann auch Kirchen in der Türkei mit Kreuz.

Integration der Türken hier im Land, das bedeutet für mich nicht, dass Frauen kein Kopftuch tragen, es bedeutet, dass Türken uns nicht verabscheuen. Und das tun sie vielfach, Wagen waschen neben einem Deutschen, der ein größeres Auto hat? Das geht gar nicht! Camping neben Deutschen, deren Frauen nur im T-Shirt gekleidet sind? Das ist ja grauenvoll.

So klappt das nie, wir werden ihnen nicht den Gefallen tun und verschwinden, eine solche Behandlung durch zugereiste Leute ist eine Beleidigung.

Aber gottseidank gibt es ja gar nicht so wenige Türken, die sich nicht derart verhalten. Vielfach fallen sie gar nicht mehr auf, sie gehen als Deutsche,m Italiener oder Griechen durch. Diese positiven Beispiele werden aber unsichtbar für Leute, die den unangepassten Türken suchen. Leute, es sieht viel besser aus als ihr denkt ... Und ich hoffe, dass Gauk hier den leuten die Augen öffnen kann...

 

[Polarbear57]

Fahre doch bitte mal nachts mit der U6,7,8 oder 9
durch das nächtliche Berlin, btw: Was darf ich dir
mitbringen auf die Intensivstation ????????????

 

[Killozap]

Nun, ich wohne nicht in Berlin und die Berliner Situation ist mir auch Scheißegal ...

 

[Polarbear57]

Nun, ich wohne nicht in Berlin und die Berliner Situation ist mir auch Scheißegal ...

@Killozap: http://www.smilieportal.de/smilies/frech/74.gif

 

[Killozap]

@Polarbear: Du hast in keiner Weise irgend etwas von dem, was ich geschrieben, beachtet. hast du es vielleicht nicht verstanden oder willst du das nicht? Deine kurzen Antworten ohne vernünftigen Bezug legen nahe, dass es eher dir besser täte, die Fr. zu halten ...

Berlin ist nicht Deutschland, Berlin ist in Deutschland. Deutschland größer als Berlin. Berlin hat daher nur regionale Bedeutung bei solchen Themen.

 

[Polarbear57]

@Polarbear: Du hast in keiner Weise irgend etwas von dem, was ich geschrieben, beachtet. hast du es vielleicht nicht verstanden oder willst du das nicht? Deine kurzen Antworten ohne vernünftigen Bezug legen nahe, dass es eher dir besser täte, die Fr. zu halten ...

Berlin ist nicht Deutschland, Berlin ist in Deutschland. Deutschland größer als Berlin. Berlin hat daher nur regionale Bedeutung bei solchen Themen.

Das Einzige in dem du Recht hast, ist die
Tatsache, dass Deutschland größer ist als Berlin,
wir sind aber auch die Probierküche der bunten
Bananenrepublik Germanski, dass was wir hier zur
Zeit in Sachen Kulturbereicherung erleben, das
wird euch in 5 Jahren spätestens selbst treffen
und dann heult uns bitte nicht die Ohren voll von
wegen, "Warum habt ihr uns nicht gewarnt???"

 

[RagnarCaesar]

Es hat sich ausgegauckt!


Gauck: Mit dem ESM fällt den Deutschen die Solidarität mit Europa leichter

Bundespräsident Gauck sieht keinen Grund, warum eine Klage gegen den ESM und den Fiskalpakt vor dem Verfassungsgericht Bestand haben sollte. So ermögliche etwa der Fiskalpakt der deutschen Bevölkerung den Rettungsschirm zu akzeptieren (Mit Video von der PK).


Gauck: Totales JA zu EU

Gauck fordert uneingeschränktes Ja zu Europa. Die Deutschen dürften sich in der Schuldenkrise nicht von Ängsten leiten lassen, die mache kleine Augen und ein enges Herz.


Gauck als Feind der Verfassung?

Das der nun amtierende Bundespräsident Joachim Gauck eher als Wackeldackel denn eines echten Vollblutdemokraten Antlitz tragen würde, da hatte ich bereits im Vorfeld keine Zweifel. Dass er allerdings direkt nach seinem Amtsantritt einen verdeckten Angriff auf die deutsche Verfassung fahren würde, überraschte selbst mich und ich habe schon eine recht schmutzige Phantasie, was das Verhalten einiger Antidemokraten angeht. Viel offener kann man meiner Meinung nach, keinen Angriff auf die Souveränität unserer Nation fahren, aber lesen Sie selbst.


Konterkarikatur von Bundespräsident droht dem Bundesverfassungsgericht

Wir haben bereits genügend Zitate des Antidemokraten und Extremisten Joachim Gauck zusammengetragen. Aber was sich diese Konterkarikatur von Bundespräsident da nun in Brüssel geleistet hat, das schlägt dem Fass den Boden aus.


Gauck: Unser Präsident bist Du nicht.

Äußerst befremdlich ist, dass Gauck als Staatschef und Leiter der Exekutive ein Urteil der Judikative vorwegnimmt. Mit dieser Aussage macht er sich selbst “befangen“, wie es in der Rechtssprache so schön heißt. Als Bundespräsident hat er Gesetze vorbehaltlos zu prüfen – nachdem (!) das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen ist. Als Bundespräsident hat er Gesetze, bei denen Zweifel bestehen, dem Bundesverfassungsgericht zur unabhängigen Prüfung vorzulegen – und sich dann an das Urteil des Verfassungsgerichts zu halten. Auf gar keinen Fall steht es dem Bundespräsidenten an, die Entscheidung des Verfassungsgerichts in einer so eminent wichtigen Frage vorwegzunehmen oder es zu beeinflussen. Das nämlich, Gauck, disqualifiziert Dich als Demokrat und Staatschef.


Ich hatte es schon insgeheim befürchtet ... und es ist leider wahr geworden: Der nächste Verfassungsbrecher in höchsten Staatsämtern.

http://www.hartgeld.com/filesadmin/images/cartoons/FW-gauck-ja-europa.jpg

 

[RagnarCaesar]

Gauck versagt vor Volk, Amt, Demokratie und Rechtsstaat

... und noch nicht einmal IWF-Köhler oder Bundesimam Wulff gingen so weit, den Rechtsstaat nicht einmal mehr zu heucheln… Es ist bereits wenige Wochen nach seiner Wahl klar, dass Gauck nur BP werden konnte, weil er faktenresistent bedingungslose ESM-Unterzeichnung gelobt hat! Die Forenschreiber hatten dies von Anfang an gemutmaßt. Die Verschwörungstheorien von gestern sind einmal mehr Realität von heute geworden. Der Niedergang der „Eliten“ des Landes geht unaufhaltsam weiter. Gauck hätte gestern direkt beim Ober-EUlitist und Ex-Maoist Barroso in Brüssel bleiben sollen – Hybris unter sich sozusagen.


Woher weiß Gauck, wie Karlsruhe entscheidet?

In der Vergangenheit haben sie auf diese Weise wiederholt Rechte des Parlamentes zurückerobert, die der Bundestag auf Drängen der Regierung von Angela Merkel leichtfertig hingegeben hatte. Zuletzt verhinderten die Richter, dass ein Geheimgremium über Milliardenhilfen für neue Rettungsschirme entscheiden darf. Sie erwiesen sich als wahrhafte Hüter der Demokratie.

Anders der Bundespräsident. Seine Aussagen lassen den nötigen Respekt vor der Unabhängigkeit von Parlament und Verfassungsgericht vermissen. Denjenigen, die ihn gewählt haben, kann man nur sagen: Das habt Ihr jetzt davon!

 

[Polarbear57]

YO MAN, da hat der Gauck aber wieder
mal richtig tief ins Klo gegriffen.

 

[RagnarCaesar]

@"WildBill" RC

Ach, und der FC Bayern hat gestern gegen Real Madrid NICHT verloren, sondern 2:1 gewonnen.

lg
"rosi" (Johannes)

Man kann halt nicht immer Glück haben!

 

[RagnarCaesar]

Ich glaube, GAUCK hat sich in seiner neuen Rolle noch nicht gefunden, und glaubt eventuell, er könne auch als BP weiterhin aktive Politik gestalten.

lg
"rosi" (Johannes)

Gauck hat seine Rolle gefunden:

http://www.hartgeld.com/filesadmin/images/cartoons/MB-Gauck-Solidaritaet.jpg

 

[Polarbear57]

18.04.2012

ESM-Rettungsschirm

Spanien verlangt Milliarden für seine Banken
Börse in Madrid: Finanzminister Schäuble stellt sich gegen die Ideen

Kaum steht der Euro-Rettungsfonds, entbrennt schon neuer Streit: Eine Reihe von Regierungen wollen jetzt die Vergabekriterien für Milliardenhilfen lockern - und direkte Stützen für Krisenbanken erlauben. Profitieren würde vor allem Spanien, die Verlierer wären Geldgeber wie Deutschland.

Berlin - Eigentlich sollte mit der Einrichtung des dauerhaften Hilfsfonds ESM Ruhe in Europa einkehren: Die 800 Milliarden Euro sollten die Euro-Zone endgültig stabilisieren. Doch jetzt wollen einige Regierungen mit dem Geld offenbar nicht nur Staatsfinanzen sichern, sondern auch angeschlagene Banken. Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, sprechen sich eine Reihe von Regierungen und auch Vertreter der Europäischen Zentralbank (EZB) dafür aus.

Wenn das Hauptproblem nicht im Staatshaushalt eines Landes liege, sollten die Vergabekriterien gelockert werden, berichtet die Zeitung unter Berufung auf Verhandlungskreise. In diesen Fällen sollte der EFSF direkt Gelder an die angeschlagenen Institute überweisen können und die nationalen Regierungen umgehen, heißt es.

Zu den Befürwortern dieser Regelung zählt dem Bericht zufolge vor allem Spanien. Für Ministerpräsident Mariano Rajoy würde diese Lockerung die Lösung seines Bankenproblems bedeuten, und die vergleichsweise niedrige Staatsschuldenquote Spaniens bliebe konstant. Zudem müsse das Land keine strengen Spar- und Reformauflagen erfüllen, die bei den bisherigen Hilfspaketen aufgelegt wurden.

Von der EZB wiederum würde der Druck genommen, im Bemühen um eine Stabilisierung des Bankensektors auf sich alleine gestellt zu sein. Verlierer dieser Regelung wären die wichtigsten Geberländer des EFSF, vor allem Deutschland: Sie könnten die Empfängerländer nicht länger zu Reformen zwingen. Zudem wären sie im Falle einer Bankenpleite ihr Geld los.

Deutschland lehnt den Vorschlag ab: Nach Ansicht von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sind Spanien, Italien und Europa insgesamt ohnehin auf einem guten Weg aus der Krise. Aus der Bundesregierung heißt es laut "SZ" außerdem, Spanien brauche kein Hilfsprogramm. Eine direkte Auszahlung von EFSF-Mitteln an private Banken sei im Übrigen rechtlich gar nicht zulässig.

nck/Reuters

Die spinnen die Spanier.

 

[RagnarCaesar]

@ Polarbear

Sozialisten waren schon immer unschlagbar darin, das Geld anderer Leute auszugeben.

Ich hoffe es wird langsam deutlich, daß meine Prognosen sich bewahrheiten werden und uns ein weltweiter Finanzkollaps bevorsteht. Ich erwarte ihn bei der rasanten Entwicklung in €uroland noch für 2012. Es sieht fast so aus, daß man nur noch über die Wahlen in Frankreich und Griechenland hinwegkommen will.

Daher mein Rat: Tankt eure Autos am 4. Mai randvoll, legt euch Vorräte an ... und investiert den Rest in Gold und Silber!

 

[RagnarCaesar]

Sozialisten waren schon immer unschlagbar darin, das Geld anderer Leute auszugeben.

Ich hoffe es wird langsam deutlich, daß meine Prognosen sich bewahrheiten werden und uns ein weltweiter Finanzkollaps bevorsteht. Ich erwarte ihn bei der rasanten Entwicklung in €uroland noch für 2012. Es sieht fast so aus, daß man nur noch über die Wahlen in Frankreich und Griechenland hinwegkommen will.

Daher mein Rat: Tankt eure Autos am 4. Mai randvoll, legt euch Vorräte an ... und investiert den Rest in Gold und Silber!

Wat ich sach!!! http://www.smilieportal.de/smilies/big/41.gif

Spanien: Der große Knall kommt nach der Präsidentschaftswahl in Frankreich

Zurzeit hätten die Schönredner und Gesundbeter Konjunktur. »Vor der zweiten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen will keiner eine neuerliche Zuspitzung der europäischen Schuldenkrise riskieren.« Nach dem 6. Mai aber sollten sich die Anleger auf unangenehme Wahrheiten einstellen.


Wahlen in Griechenland und Frankreich: Zerbricht am 6. Mai der Euro?

Der 6. Mai könnte zum Schicksalstag für den Euro werden: An diesem Tag wählen Griechen und Franzosen ein neues Parlament. Vor allem in Griechenland droht den Euro-Rettern ein Fiasko.

 

[Polarbear57]

ONCE UPON A TIME ........
http://www.gif-paradies.de/gifs/gegenstaende/geld/geld_0139.gifhttp://www.gif-paradies.de/gifs/gegenstaende/geld/geld_0138.gifhttp://www.gif-paradies.de/gifs/gegenstaende/geld/geld_0137.gif
.....THEY HAVE A DREM !!!